Der US-Senat bringt das CLARITY Act nicht voran.

Der US-Senat hat am Dienstag eine Cloture-Abstimmung über den Digital Asset Market ClARITY (CLARITY) Act nicht bestanden, der den ersten regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte im Land geschaffen hätte.

Mit weniger als 36 verbleibenden Arbeitstagen vor 2027, wenn nach den Zwischenwahlen im November eine neue Sitzungsperiode des Kongresses ansteht, wird das Gesetz in diesem Jahr voraussichtlich nicht weiter vorangetrieben.

Durch diese Verzögerung bleibt weiterhin ungeklärt, wie der Kryptowährungssektor auf Bundesebene reguliert werden soll, einschließlich der jeweiligen Aufsichtsrollen der Commodity Futures Trading Commission und der Securities and Exchange Commission.

Das Gesetz wurde vor der Augustpause des Kongresses aufgrund vorgeschlagener Ethikbestimmungen blockiert, die es Regierungsbeamten und ihren Familien untersagen würden, während ihrer Amtszeit digitale Vermögenswerte auszugeben oder von ihnen zu profitieren. Obwohl Präsident Donald Trump den Großteil eines parteiübergreifenden Vorschlags zur Verschärfung dieser Einschränkungen vor der Abstimmung am Dienstag akzeptierte, kam am Montag neuer Widerstand von 18 Generalstaatsanwälten auf, die argumentierten, das Gesetz würde die Fähigkeit der Bundesstaaten schwächen, Betrug und Fehlverhalten im Kryptobereich zu verfolgen.